Kein Platz für Rassismus!

Montag // 9. Februar 2015 // 18:00 Uhr // Kohlmarkt Braunschweig

Es folgt ein Aufruf des Bündnis gegen Rechts.

 

„Am nächsten Montag will die islamfeindliche und rassistische BRAGIDA erneut eine Versammlung abhalten. Diesmal allerdings vor dem Rathaus. Am letzten Montag waren es bei BRAGIDA am Schlossplatz nur noch 150-170 Teilnehmende, davon waren laut Polizei 100 der rechten Szene zuzuordnen. Nach wenigen hundert Metern musste der “Spaziergang” wieder kehrt machen, weil sich nach der Kundgebung des Bündnis gegen Rechts hunderte Menschen spontan am Waisenhausdamm und am John-F-Kennedy-Platz versammelt hatten, so dass einfach kein Durchkommen war.

In anderen Städten, wie z.B. in Hannover, wurden die PEGIDA-Spaziergänge für die nächsten Wochen bereits wieder abgesagt. Auch bei BRAGIDA scheint der Frust schon recht groß. Auf der Facebook-Seite von BRAGIDA mehren sich die Kommentare von Anhängern, die sagen, dass man sich bei weiter sinkenden Teilnehmerzahlen überlegen müsse, ob es überhaupt noch Sinn mache die “Montagsspaziergänge” weiter durchzuführen. Die Kommentare wurden allerdings inzwischen wieder gelöscht.

Es ist deshalb besonders wichtig, dass sich am Montag noch einmal möglichst viele Menschen beteiligen und wir erneut für einen lautstarken und sichtbaren Protest sorgen!

Den Aufruf zur Demonstration gibt es hier zum runterladen, ausdrucken und kopieren.

Gedruckte Aufrufe können im AStA der TU Braunschweig (Katharinenstraße 1, 38106 Braunschweig, Mo. – Fr. von 10 – 14 Uhr) oder im Fraktionsbüro der Partei Die Linke (im Rathaus Altbau, 1.Stock, linker Flur, Raum 1.58 und 1.62. Mo. – Fr. zwischen 10 und 18 Uhr) abgeholt werden.“

mehr auf http://buendnisgegenrechts.net

Aktionskonferenz – Studis gegen Pegida am 07. Februar in Berlin!

Der AStA der HBK Braunschweig solidarisiert sich mit „Studis gegen Pegida“

und unterstützt den folgenden Aufruf:

Seit Wochen demonstrieren in Dresden und anderen Städten Anhänger der Pegida-Bewegung gegen eine angebliche “Islamisierung des Abendlandes”. Pegida ist die größte rassistische Mobilisierung seit vielen Jahren und hetzt offen gegen Muslime und Geflüchtete.

Bundesweit gingen viele tausend Menschen gegen Pegida und ihre Ableger auf die Straße und konnten die rassistischen Mobilisierungen um ein vielfaches der TeilnehmerInnen-Zahl übertreffen. Nun ist es an der Zeit auch in Dresden eine große bundesweite Demonstration zu organisieren, die sich klar gegen Pegida stellt und für eine offene Gesellschaft ohne Rassismus eintritt. Eine Gruppe von Geflüchteten ruft darum zusammen mit “Dresden für alle” für den 28.02. zu einer Großdemonstration in Dresden auf.

Wir rufen darum alle Aktionsgruppen, Asten, Hochschulgruppen, Studierende und Hochschul-MitarbeiterInnen zu einem bundesweiten “Studis gegen Pegida”-Treffen am 07. Februar in Berlin auf.

Wir wollen über eine bundesweite Mobilisierung von den Universitäten nach Dresden, über einen gemeinsamen Aufruf der Studierendenschaft und über den alltäglichen Rassismus an den Universitäten sprechen.

Ablaufplan
Freitag Abend
ab 20 Uhr – Lockeres Kennenlernen bei Bier und Limo – Wo? Café Commune (Reichenbergerstraße 157, U Bahn Cottbusser Tor)
Samstag
11:00 – 12:30 Podiumsdiskussion
12:45 Vorstellungsrunde im großen Plenum
13:00 – 16:30 Barcamp* mit Workshops zu u.a. Bundesweiter Mobilisierung nach Dresden, Vernetzung lokaler Aktionsgruppen und inhaltlichen Themen wie „Anti-muslimischen Rassismus“; dabei wird es 3 Workshop-Phasen von jeweils einer Stunde geben mit 15 minütigen Pausen
(parallel wird es ein Essensangebot geben) 
16:30 – 17:00 Pause
17:00 – 19:00 Vorstellen der Workshop-Ergebnisse und Verabredungen treffen
* Was ist Barcamp?
Barcamp ist eine offen Tagungsform, bei der die Inhalte der Konferenz zu Beginn von den TeilnehmerInnen selbstständig eingebracht und erarbeitet werden. Diese Methode ermöglicht es, auf aktuell aufgeworfene Fragestellungen einzugehen, eine inhaltliche Breite abzudecken und gleichzeitig am Ende zu gemeinsamen Verabredungen zu kommen.
Zu Beginn kann jede/r TeilnehmerIn eigenständig Workshops vorschlagen. Nachdem alle Workshop-Angebote vorgestellt wurden, teilen sich die Konferenz-TeilnehmerInnen auf die unterschiedlichen Untergruppen auf. Das Vorbereitungsteam wird sich darum kümmern, dass einige grundlegende Workshops (wie z.B. Bundesweite Mobilisierung nach Dresden) auf jeden Fall angeboten werden. Wir möchten aber alle TeilnehmerInnen dazu ermuntern, eigenständig Vorschläge zu Beginn der Konferenz einzubringen (sowohl inhaltliche, als auch organisatorische).

Organisatorisches
Das Treffen wird an der Humboldt Universität zu Berlin stattfinden. Die genauen Raumangaben schicken wir in den nächsten 2 Tagen rum.

Das Treffen wird am Samstag stattfinden. Wer schon Freitag anreist, ist herzlich zu einer lockeren Kennenlernrunde im Café Commune (Reichenbergerstraße 157, U Bahn Cottbusser Tor) eingeladen. Dort können wir ab 20 Uhr zusammen kommen.

Vor Ort wird es ausreichend Essen und Getränke geben. Eventuell müssen wir vor Ort eine Teilnahmegebühr in Höhe von etwa 10 Euro erheben.

Wir hoffen, dass die meisten – sollten sie über Nacht bleiben – bei Bekannten unterkommen können. Sollte dies nicht so sein, meldet ihr euch bitte unter info@studis-gegen-pegida.de und wir bemühen uns um eine private Unterbringung.


Anmeldung

Bitte meldet euch unter folgendem Link an:

Die Anmeldung dient uns zur besseren Planung und ihr würdet uns einen großen Gefallen tun, wenn ihr euch eintragt.
www.studis-gegen-pegida.de
https://www.facebook.com/studisgegenpegida

Kein Platz für Rassismus! Lautstark gegen BRAGIDA!

 

Montag // 2. Februar // 18.00 Uhr // Schlossplatz

 

Kundgebung des Bündnis gegen Rechts: 

Kein Platz für Rassismus, Nationalismus

und Hetze gegen Flüchtlinge!

„Am letzten Montag haben sich im Anschluß an die Kundgebung des Bündnis gegen Rechts mehrere hundert Menschen spontan unter den Klängen der Sambatrommler von attac auf der geplanten Route von BRAGIDA versammelt. Auch auf der Ausweichroute zum John-F.-Kennedy-Platz standen über hundert Menschen, so dass die BRAGIDA-Anhänger_innen nach wenigen hundert Metern wieder umkehren mußten.“

…mehr auf http://buendnisgegenrechts.net/

Pressemitteilung der LandesAstenKonferenz Niedersachsen:

 

Schulterschluss von Ministerin Heinen-Kljajić mit der Präsidialdiktaktur

Am vergangenen Donnerstag traf sich die niedersächsische Ministerin für Wissenschaft und Kultur, Gabriele Heinen-Kljajić, mit den Student*innenvertretungen des Landes, um die geplante Novelle des Niedersächsischen Hochschulgesetzes zu verhandeln.
In diesem Gespräch kehrte die Ministerin vielen Versprechungen den Rücken zu. Die Student*innen betrachten den aktuellen Kurs des Ministeriums als Bruch sowohl des Koalitionsvertrags als auch bisheriger Aussagen.

“Die Ministerin versucht sich mit juristischen Pseudoargumenten aus der Affäre zu ziehen. Es gäbe zahlreiche Möglichkeiten, die Hochschulen zu demokratisieren. Zum Beispiel könnte Frau Heinen-Kljajić ihr Versprechen einhalten und eine*n studentischen Vizepräsident*in im Gesetz festschreiben. Wir fordern eine Umverteilung der Kompetenzen vom Präsidium zum Senat. Es ist ein Skandal, dass die Präsidien in Niedersachsachen so viel Macht über die Finanzen der Hochschulen haben. Wirtschaftspläne müssen von Senaten beschlossen werden”, so Marie Dücker, Mitglied des Koordinatorinnen*kollektivs der LandesAstenKonferenz.

Sandro Philippi, Vorstandsmitglied des freien zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs), fügt hinzu: “Die undemokratische Macht des Präsidiums entspricht dem veralteten Modell der unternehmerischen Hochschule, gegen das Grüne und SPD eigentlich antreten wollten. Die ungebrochene Ökonomisierung der Hochschulen ist nicht nur an sich unvernünftig, sie ist in dieser Ausprägung auch lächerlich. Schließlich orientiert sich das Land Niedersachsen offensichtlich an gescheiterten Unternehmensmodellen aus dem letzten Jahrhundert.”

“Entgegen der Verlautbarungen des Koalitionsvertrags bleibt die Präsidialdiktatur an niedersächsischen Hochschulen unangetastet, während Mitspracherechte von Student*innen weiterhin kategorisch untergraben werden”, so Christoph Pülm, Mitglied der LandesAstenKonferenz für den AStA der Uni Vechta. ”Da Frau Heinen-Kljajić die Gremien der akademischen Selbstverwaltung nicht per Gesetz paritätisch und damit gleichberechtigt besetzen möchte, bleibt uns nichts anderes übrig, als diese auf anderen Wegen zu besetzen. Schließlich hat die Ministerin selbst dazu aufgefordert, politischen Druck in den Universitäten aufzubauen.”

Gegen Rassismus, Nationalismus und Hetze gegen Geflüchtete

Der AStA der HBK solidarisiert sich mit dem Aufruf des „Bündnis gegen Rechts“ gegen Rassismus, Nationalismus und Hetze gegen Geflüchtete.

In diesem Sinne folgt nun ein Aufruf des Bündnisses zu einer Gegendemonstration zu Bragida/Pegida. Wir sehen uns auf der Demo.

Am Montag, den 19.1.2015  wollen rassistische „Wutbürger“ gemeinsam mit Neonazis und rechten „Hooligans“ auch hier in Braunschweig mit einem ersten „Montagsspaziergang“ gegen eine angeblich drohende „Islamisierung des Abendlandes“ auf die Straße gehen. Vorbild sind dabei die Demonstrationen von „PEGIDA“ in Dresden, an denen sich jeden Montag inzwischen tausende Menschen beteiligen. In Braunschweig nennen sich die Organisatoren „BRAGIDA“ („Braunschweig gegen die Islamisierung des Abendlandes“). Sie mobilisierten zuvor mit ihrer Facebook-Seite „Braunschweig wacht auf“ auch zu den Versammlungen der „Hooligans gegen Salafisten (“HoGeSa“). Als Aufhänger ihrer „Proteste“ dient den AnhängerInnen von „HogeSa“ und „BRAGIDA/PEGIDA“ die Ablehnung von „Salafisten“ und des „Islamischen Staat“ (IS). Dahinter eint sie allerdings ein (kultur-)rassistisch motivierter Hass gegen den Islam, ein chauvinistischer Nationalismus und die Abwertung von Flüchtlingen und anderen Menschen, die von ihnen als „fremd“ wahrgenommen werden.
 

  • Wir heißen alle Menschen willkommen, die vor politischer oder religiöser Verfolgung, vor Diskriminierungen, vor Hunger, Armut oder aus anderen Gründen aus ihrer Heimat geflohen sind!

  • Wir sagen NEIN zu (antimuslimischen) Rassismus, Nationalismus und der Diskrimierung von Flüchtlingen, aber auch zu religösen Fundamentalismus – egal ob er sich christlich, islamisch oder sonst wie nennt!

  • Wir treten ein für eine bunte und tolerante Stadt, in der Menschen nicht aufgrund von Herkunft, Hautfarbe, Kultur oder Religion, Geschlecht oder sexueller Orientierung aus gegrenzt und abgewertet werden!

  • Wir rufen dazu auf, lautstark und sichtbar gegen die „Montagsspaziergänge“ von „BRAGIDA“ zu protestieren!

(Bündnis gegen Rechts Braunschweig)